Altlasten: Teuer und gefährlich

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[ 29.12.2010 ]

Gerhard Ruby - Portrait

Erklärt von Rechtsanwalt Gerhard Ruby

1. Haftung des Erben bei Altlasten

Ich  bin Alleinerbe meines Vaters.  Er hat mir ein Grundstück hinterlassen, auf dem mein Großvater eine Firma zur Herstellung von Farben und Lacke betrieb. Wie sich erst jetzt herausgestellt hat, ist das Grundstück mit Altlasten kontaminiert. Kann ich als Erbe dafür zur Verantwortunge herangezogen werden? 

Ja. Eine erhebliche Belastung des Erben kann sich daraus ergeben, dass eine geerbtes Grundstück mit Altlasten belastet ist. Dem Erben droht die Inanspruchnahme als Sanierungsverantwortlicher (§ 4 Abs. 3 BBodSchG). Nach Informationen des Umweltbundesamtes sind bundesweit über 230.000 Grundstücke altlastenverdächtig. Der Erbe ist  als Rechtsnachfolger des Verursachers der Altlast bzw. als Grundstückseigentümer verantwortlich (§ 4 Abs. 3 BBodSchG). Er kann aber die Haftung auf den Nachlass beschränken, wenn er Nachlassverwaltung oder Nachlasinsolvenz beantragt.

2. Altlasten bei Nachlassbewertung
Altlasten spielen auch im Erbrecht desweiteren eine Rolle, wenn und weil sie einen Faktor bei der Ermittlung des Nachlasswertes darstellen, was z.B. im Pflichtteilsrecht von großer Bedeutung sein kann. Altlasten sind dabei lediglich bei der Bewertung des Grundstückes zu berücksichtigen. Sie können nicht gesondert als Passiva in den Nachlassbestand eingestellt werden.

Für Spezialisten:
BGH, Beschluss vom 21.2.1996 – IV ZB 27/95; Staudinger/Haas § 2311 Rn. 46

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