Ausgleichung: Wenn aus einer lebzeitig übertragenen Wiese plötzlich Bauland wurde

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[ 30.09.2015 ]

Gerhard Ruby - Portrait

Erklärt von Rechtsanwalt Gerhard Ruby

Hat ein Elternteil, z.B. im Wege der vorweggenommenen Erbfolge, einem Kind ein Grundstück zukommen lassen, das bei der Erbteilung auszugleichen ist, z.B. weil im Übergabevertrag angeordnet war „Die Zuwendung ist bei der Erbteilung auszugleichen“, stellt sich die Frage, ob nach dem Tod des Elternteils die anderen Erben das Grundstück (oder zumindest den Wert mit Wertsteigerung zum Bauland) in den Nachlass zurückfordern können, damit es dann entsprechend den Erbquoten geteilt wird.

Die Antwort ist ein klares Nein.

Die Ausgleichung bezweckt lediglich einen Wertersatz für die Zuwendung, nicht aber einen Ersatz für das Zugewendete, wie es sich im Laufe der Zeit entwickelt hat. Bei der Erbteilung wird nur der Wert des Grundstücks, den es im Zeitpunkt der Übergabe hatte, ausgeglichen. Die Zuwendung, also das Grundstück selbst, kann nicht zurückverlangt werden und es ist auch nur der Wert, den die Zuwendung bei der Übergabe hatte, auszugleichen, also nicht die Wertsteigerung, weil z.B. aus dem zugewendeten Ackerland inzwischen Bauland wurde.

Allerdings wird der Wert den das Grundstück im Zeiptunkt der Übergabe hatte um den seit der Übergabe eingetretenen Kaufkraftschwund (Inflation) bereinigt, indem die damalige Wertzahl mit dem Verbraucherpreisindex für Deutschland indexiert wird.

Hier hätte nur eines sogenannte „Spekulationsklausel“ helfen können. In ihr hätte geregelt werden können, dass bei einem Verkauf des Grundstücks eine Wertsteigerung zwischen den Kindern zu teilen ist. Die Ausgleichungsansordnung nützt hier nichts.

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