Bedingung: „Wenn… – dann…“ im Erbrecht

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[ 13.08.2014 ]

Gerhard Ruby - Portrait

Erklärt von Rechtsanwalt Gerhard Ruby

Ob ein Erbrecht entsteht oder wegfällt, kann der Erblasser im Testament davon abhänig machen, ob eine bestimmte Bedingung eintritt oder nicht.

Juristen definieren eine Bedingung, als „ein zukünftiges, ungewisses Ereignis, dessen Eintritt auch vom Willen des Bedachten abhängen kann“.  

Ein Geldvermächtnis über 20.000 Euro in einem Testament kann beispielsweise davon abhängig gemacht, dass der Vermächtnisnehmer sein Abitur besteht. Tritt diese Bedingung nicht ein, entsteht auch nicht der Anspruch auf Erfüllung des Vermächtnisses.

Die Bedindung ist von einer Befristung (das ist eine Zeitbestimmung) zu unterscheiden. Die Zeitbestimmung macht die Entstehung oder den Wegfall eines Rechts vvom Eintritt bestimmten Zeitpunkts abhängig (z.B. Mit Vollendung des 18. Lebensjahres erhält der Enkel einen Geldbetrag).

Kann man ein Erbe an Bedingungen knüpfen ?

Ja, in Testamenten ist das möglich. Der Erblasser kann damit z.B. seine Erben zu einem bestimmten Verhalten veranlassen, z.B. dass die Alkoholikertochter eine Entziehungskur besucht oder die kranke Ehefrau des Erblassers von einer Bekannten gepflegt wird. 

Der Erblasser kann das Erbe durch eine auflösende Bedingung auch wieder wegfallen lassen, z.B. wenn der Erbe wieder Alkohol trinkt oder wenn er aufhört, die kranke Ehefrau zu pflegen.

Beim Setzen der Bedingung hat der Erblasser fast alle Möglichkeiten. Die Bedingung darf aber nicht unerlaubt oder unmöglich sein.

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