Betriebsvorrichtung

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Erklärt von Rechtsanwalt Gerhard Ruby

Bei der Bewertung von Grundvermögen für Zwecke der Erbschaft- und Schenkungssteuer sind Betriebsvorrichtungen nicht einzubeziehen.

Im Steuerrecht wird das Grundvermögen nämlich negativ vom land- und forstwirtschaftlichen Vermögen und vom Betriebsvermögen (inklusive Betriebsgrundstücken) abgegrenzt. Grundvermögen ist also nur der Grundbesitz, bei dem es sich weder um land- und forstwirtschaftliches Vermögen noch um Betriebsgrundstücke (wirtschaftliche Untereinheiten des Betriebsvermögens) handelt.

Zum Grundvermögen gehören also:

  • Grund und Boden
  • Gebäude
  • sonstige Bestandteile
  • Zubehör
  • Erbbaurecht
  • Wohnungseigentum, Teileigentum
  • Wohnungs- und Teilerbbaurecht nach dem WEG

Kein Grundbermögen sind selbst als wesentliche Bestandteile Bodenschätze, Maschinen und sonstige Betriebsvorrichtungen. Betriebsvorrichtungen sind Maschinen und sonstige Vorrichtungen aller Art, die zu einer Betriebsanlage gehören, auch wenn sie wesentliche Bestandteile eines Gebäudes oder des Grundstücks sind. Sie gehören zu den beweglichen Wirtschaftsgütern.

Betriebsvorrichtungen sind z.B.:

• Lastenaufzüge
• Kühleinrichtungen
• Schutzvorrichtungen
• Abladevorrichtungen
• Bedienungsvorrichtungen
• Förderbänder
• Lastenaufzüge
• Sicherungsvorrichtungen.

Für Experten: § 68 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BewG

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