Ein Testament kann wegen Irrtums angefochten werden. Was ist eigentlich ein „Irrtum“?

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[ 24.11.2013 ]

Gerhard Ruby - Portrait

Erklärt von Rechtsanwalt Gerhard Ruby

§ 2078 BGB Anfechtung wegen Irrtums oder Drohung
   
(1) Eine letztwillige Verfügung kann angefochten werden, soweit der Erblasser über den Inhalt seiner Erklärung im Irrtum war oder eine Erklärung dieses Inhalts überhaupt nicht abgeben wollte und anzunehmen ist, dass er die Erklärung bei Kenntnis der Sachlage nicht abgegeben haben würde.
   
(2) Das Gleiche gilt, soweit der Erblasser zu der Verfügung durch die irrige Annahme oder Erwartung des Eintritts oder Nichteintritts eines Umstands oder widerrechtlich durch Drohung bestimmt worden ist.
   
(3) Die Vorschrift des § 122 findet keine Anwendung.

Irrtum ist eine dem Erklärenden unbewusste Nichtübereinstimmung von Vorstellung und Wirklichkeit.

Ein besonderer Irrtum ist der Irrtum im Beweggrund, das ist ein unrichtige Vortellung über einen außerhalb des rechtsgeschäftlichen Tatbestandes liegenden Umstand, durch die der Erklärende zur Vornahme des Rechtsgeschäfts bestimmt wurde, also ein Irrtum über das Motiv. Dieser Motivirrtum oder Irrtum im Beweggrund ist eigentlich ohne Einfluss auf die Gültigkeit des Rechtsgeschäfts (Falsa causa non nocet). Es gibt aber Fälle, in denen der Irrtum im Motiv rechtliche Bedeutung hat, nämlich bei einem Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften einer Person oder Sache (§ 119 Abs. 2 BGB), beim Vergleich (§ 779 BGB) und bei letztwilligen Verfügungen (§ 2078 Abs. 2 BGB).

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