Pflichtteil: Wie wird der Pflichtteil bei zwei anrechnungspflichtigen Schenkungen an zwei verschiedene Kinder berechnet?

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Erklärt von Rechtsanwalt Gerhard Ruby

Eltern machen ihren Kindern oft Schenkungen, zum Beispiel einen Bauplatz oder ein Hausgrundstück. Im notariellen Übergabevertrag ist dann oft vermerkt, dass diese Schenkungen später auf den Pflichtteil anzurechnen sind. Das ist eine Vorsichtsmaßnahme für den Fall, dass der Schenker – aus welchem Grund auch immer – die Kinder später auf den Pflichtteil setzt.

Wie hier bei solchen Schenkungen an zwei verschiedene Kinder zu rechnen ist, zeigt das folgende

Beispiel:

Die Eheleute V und W sind normal, also ohne notariellen Ehevertrag verheiratet. Die beiden haben drei Kinder K1 bis K3. Als V verstirbt hat er wider Erwarten nicht seine Frau W, sondern seinen Freund F zum Alleinerben eingesetzt. Im Nachlass befindet sich ein Wert von 600. K1 hat als Vorempfang einen Bauplatz mit indexiertem Wert 60 erhalten, K2 als Vorempfang einen Bauplatz mit indexiertem Wert 24. Im Übergabevertrag ist vermerkt, dass sich beide die lebzeitige Zuwendung jeweils auf den Pflichtteil anrechnen zu lassen haben. Wie hoch sind die Pflichtteile von K1 und K2?

Lösung:

Pflichtteil K1:
Nachlass 600 + 60 = 660 x 1/12 = 55 vorläufiger Pflichtteil
./. 60 Vorempfang = – 5 = juristische „Null“. K1 bekommt nichts, muss aber auch nichts herauszahlen.

Pflichtteil K2:
Nachlass 600 + 24 = 624 x 1/12 = 52 vorläufiger Pflichtteil
./. 24 Vorempfang = 28. K2 erhält 28 als Pflichtteil.

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