Was ist ein Verpfründungsvertrag? Pflege gegen Erbvertrag

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Verpfründungsvertrag. Erklärt von Rechtsanwalt Gerhard Ruby

Verpfründungsvertrag

Bei einem Verpfründungsvertrag werden

  • einerseits lebzeitige Zuwendungen versprochen (z.B. bis zum Tode zu erbringende Wart- und Pflegleistungen)
  • die anderseits durch eine Einsetzung als Erbe in einem Erbvertrag abgegolten wird.

Der spätere Erblasser kann vom Erbvertrag zurücktreten, wenn der zukünftige Erbe die von ihm zugesagte Pflege nicht erbringt.

Umgekehrt kann auch der Pflegende aus wichtigem Grund kündigen und die in der Vergangenheit erbrachten Pflegeleistungen zurückfordern.

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