Verarmter Schenker: Bei Rückgabe des Geschenks erlischt Zahlungspflicht

Verarmter Schenker. Erklärt von Rechtsanwalt Gerhard Ruby

Verarmter Schenker

Macht der verarmte Schenker den Rückforderungsanspruch bezüglich eines Rechts an einem Grundstück geltend, kann der Beschenkte seiner auf Zahlung entsprechend der Bedürftigkeit des Schenkers gerichteten Zahlungspflicht dadurch entgehen, dass er die Rückübertragung des Geschenks anbietet.

Für Experten:
BGH v. 17.12.2009 – Xa ZR 6/09 –
ZEV 2010, 155

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