Bindung beim Erbvertrag

Bindungswirkung beim Erbvertrag: Da kommt man nicht mehr raus

Bindung beim Erbvertrag: Da kommt man nicht mehr raus

Erklärt von Rechtsanwalt Gerhard Ruby, Fachanwalt für Erbrecht.

Wesensmerkmal des Erbvertrags ist, dass die Vertragsparteien gebunden sind. Wurden in einem Erbvertrag vertragsmäßige Verfügungen (d.h. solche über Erbeinsetzung, Vermächtnisse und Auflagen) getroffen, sind diese für die Vertragsparteien bindend.

Der Vertragserblasser ist aber dennoch frei durch Rechtsgeschäfte unter Lebenden zu verfügen, darf aber keine Schenkungen mehr zum Nachteil des Vertragserben aus dem vertraglich vererbten Vermögen vornehmen. Letzteres sind sogenannte missbräuchliche Schenkungen, die vom Vertragserben zurückgefordert werden können. 

Wichtig: Unsere Beiträge geben Ihnen eine erste Orientierung im Erbrecht. Welche Fragen in Ihrem Fall entscheidend sind und wie sie zusammenwirken, hängt von Ihrer persönlichen und familiären Situation ab. Dabei können auch Einzelheiten von großer Bedeutung sein, die auf den ersten Blick nebensächlich erscheinen. Eine individuelle Beratung hilft, diese Zusammenhänge zu erkennen und eine passende Lösung zu finden.

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