Was ist der „Nießbrauch“?

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Was ist der „Nießbrauch“? Erklärt von Rechtsanwalt Gerhard Ruby

Was ist der „Nießbrauch“?

Der Nießbrauch hat nichts mit bayerischem Brauchtum zu tun, sondern ist ein Rechtsbegriff. Er wird oft auch als Nutznießung bezeichnet. Bei dem Begriff Nießbrauch handelt es sich um eine Lehnübersetzung des lat. usus fructus, d.h. die Früchte genießen. Der Nießbrauch ist im deutschen Sachenrecht (§ 1030, § 1089 BGB) das nicht veräußerliche und nicht vererbliche Recht, die Nutzungen (§ 100 BGB) einer Sache oder eines Rechts zu ziehen.

Der Nießbrauch gewährt dabei dem Nießbraucher  das Recht zur umfassenden Nutzung des belasteten Gegenstands- der Nießbraucher kann also nicht nur einzelne Nutzungen (z.B. wohnen) ziehen, sondern alle (er kann auch vermieten). Derjenige, der z.B. eine Sache übergibt sich aber den Nießbrauch daran vorbehält, ist nach wie vor der „Boss“: Schenke, aber herrsche – sagt ein Rechtssprichwort. Er hat noch wie vor das Sagen, z.B. im übergebenen Haus. Aber: Verkaufen kann er es nicht mehr!

Der Nießbrauch gibt – juristisch gesprochen – das Recht zum Ziehen von „Früchten“ (§ 99 BGB), also zum Aneignen der Erzeugnisse und sonstigen Ausbeute des Gegenstandes: Rechtsfrüchte sind z.B. Miet- und Pachtzinsforderungen. Sachfrüchte sind z.B. die Ernte bei einem landwirtschaftlichen Grundstück oder die abgebauten Steine eines Steinbruches.

Der Nießbrauch ist das dingliche, also absolut wirkende Gegenstück zur schuldrechtlichen Pacht: Der Berechtigte hat nicht nur einen Anspruch auf Nutzungsziehung gegen seinen Vertragspartner, sondern ein Recht auf Nutzungsziehung an dem belasteten Gegenstand, das gegenüber jedermann wirkt.

Der Nießbrauch ist beliebt, wenn Grundstücke aus Gründen der Ersparnis der Erbschaftsteuer auf die Kinder übergeben werden, aber dennoch von den Eltern genutzt werden sollen.

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